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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen treten mit Wirkung ab 01.11.2018 in Kraft. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung und werden im Übrigen widersprochen. Unsere Angebote sind freibleibend und mündliche Nebenabreden sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen.

2. Preise

Unsere Listenpreise sind freibleibend und gelten ausschließlich für den Inlandsbedarf. Es werden stets die am Tag der Lieferung gültigen Preise fakturiert.

3. Lieferung

Wir liefern ab 150 € Auftragswert frei Haus unter Ausnutzung des günstigsten Versandweges nach unserer Wahl. Bei Sonderwünschen werden Mehrkosten berechnet. Alle Sendungen reisen auf Rechnungen und Gefahr des Käufers. Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Ware ordnungsgemäß der Post oder dem Paketdienst übergeben worden ist. Bestellungen werden im Allgemeinen unverzüglich ausgeführt. Sofern im Einzelfall keine unverzügliche Lieferung der Gesamtbestellung möglich ist, behalten wir uns Teillieferungen vor. Eine feste Lieferzeit ist nur dann als verbindlich anzusehen, wenn sie schriftlich vereinbart wurde. Wir werden von der Lieferpflicht frei, wenn unser Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig liefert. Die Verpflichtung, uns bei Fremdlieferanten einzudecken, besteht nicht. Fälle höherer Gewalt – als solche gelten Vorkommnisse, die mit der ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten daraus ergebene Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen ruht unsere Lieferpflicht

4. Zahlung

Die Einzel- oder Monatssammelrechnung ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug fällig und zahlbar, falls nicht anders vereinbart. Bei Fristüberschreitung werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadenszinses in Höhe der banküblichen Sollzinsen, mindestens jedoch 4 % über dem Diskontsatz sowie 2,50 € Mahnkostenanteil berechnet. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn wir über den Betrag verfügen können. Zahlungen werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet. Eine Lieferung gegen Nachnahme oder Vorauszahlung behalten wir uns im Einzelfall vor. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt ins-gesamt bzw. in der Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung an uns ab.

6. Wiederverkauf

Unsere Präparate dürfen nur in der unveränderten Originalverpackung und nicht in Teilmengen angeboten werden. Hiervon unberührt bleibt die Möglichkeit nach § 31 Apothekenbetriebsverordnung. Der unmittelbare oder mittelbare Weiterverkauf an den Großhandel oder an das Ausland einschließlich der Freihafengebiete wird, soweit gesetzlich zulässig, untersagt.

7. Gewährleistungen

Der Käufer hat die Ware unverzüglich bei Eingang zu überprüfen, anderenfalls gilt die Ware als einwandfrei. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 2 Werktagen nach Erhalt der Ware – bei verborgenen Mängeln nach Entdeckung – schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Rücknahme gegen Lieferung mangelfreier Ware. Falls nicht innerhalb von 3 Wochen nach dem Ver-langen des Käufers auf Ersatzlieferung fehlerfreie Ware durch uns als Ersatz geliefert wird, stehen dem Käufer nach seiner Wahl die Rechte auf Wandlung oder Minderung zu. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

8. Retouren

Rücknahme oder Umtausch ordnungsgemäß gelieferter Ware erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung. Bei unaufgefordert zurück gesandter Ware behalten wir uns die ersatzlose Vernichtung vor. Im Übrigen gilt unsere gesonderte Retouren Regelung.

9. Datenspeicherung

Kundendaten werden, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen der DS-GVO und des BDSG zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden zum Nachweis der Zulässigkeit der Verwendung auch über einen Widerruf bzw. über den Widerruf hinaus gespeichert, sofern dies im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (Erfüllung einer rechtlichen Pflicht) erfolgt. Weitere Hinweise zur DS-GVO entnehmen Sie bitte unserem Impressum.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Warenlieferungen, Zahlungen, sonstiger Vertragsleistungen ist Riesa und Gerichtsstand ist Amtsgericht Dresden, Handelsregister: HRB 31596.

11. Schriftform

Alle vertraglichen Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift-form. Auch die Einigung über die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen un-wirksam sein, ist hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gilt die der angestrebten Regelung wirtschaftlich nächstliegende Regelung.

13. Gültigkeitshinweis

Es gilt nur die jeweils aktuellste Sor-timents- und Leistungsübersicht.

Stand: November 2018